Sitzung
ROVB-035-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
22.05.2018
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht über die Abfallentsorgung, aufgetretene Probleme und Maßnahmen bei illegalen Müllablagerungen im Stadtgebiet
 
Ö 7
Auswertung der Ordnungswidrigkeiten in der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Jahr 2017
 
Ö 8
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

298-2017
Ö 9
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 01.06.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

073-2018
Ö 10
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 25.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

074-2018
Ö 11
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

092-2018
Ö 12
Vorkaufsrechtssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

094-2018
Ö 13
Verbesserung Löschwasserversorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

095-2018
Ö 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils