Sitzung
OR Btf-043-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
14.11.2018
Zeit
18:00-21:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 10.10.2018
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 7 | Richtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen über Zuwendungen an Familien mit Kind(ern) im Zusammenhang mit dem Erwerb von städtischen Grundstücken
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0 | 216-2018 | |
Ö 8 | Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 02-2013btf "Mainthalstraße/ChemiePark Bitterfeld-Wolfen" OT Stadt Bitterfeld für die Antragstellerin Chemische Fabrik Berg GmbH
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 252-2018 | |
Ö 9 | Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für die Grünfläche, Zweckbestimmung Kinderspielplatz, an der Mühlbecker Straße
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 232-2018 | |
Ö 10 | Gewässerumlagesatzung 2018
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 001-2018 | |
Ö 11 | Stand der Variantenuntersuchung zur Speisung des Lober-Altlaufes bzw. des "Großen Teiches" im Ortsteil Stadt Bitterfeld | ||
Ö 12 | Informationen über die inhaltliche Gestaltung des Hafenfestes 2019 und Bildung eines Arbeitskreises aus Mitarbeitern der Verwaltung sowie Ortschaftsräten zum Thema "Entwicklung des Hafenfestes" | ||
Ö 13 | Vergabe von Brauchtumsmitteln
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 260-2018 | |
Ö 14 | Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2019 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO | 233-2018 | |
Ö 15 | Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2019 | 234-2018 | |
Ö 16 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 18 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |