SessionNet | Ortschaftsrat Bitterfeld - 22.08.2018 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung

OR Btf-041-V

Gremium

Ortschaftsrat Bitterfeld

Raum

Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal

Datum

22.08.2018

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Bekanntmachung Ortschaftsrat

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.07.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
Ö 5	Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
Ö 7	Städtebaulicher Vertrag zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	132-2018	Vorlage (Beschlussantrag) Anl 132-2018 Städtebaul Vertr
Ö 8	3. Änderung des Bebauungsplanes 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	133-2018	Vorlage (Beschlussantrag) Anl1 Planzeichn Entwurf Juni 2018 Anl2 Begründung Entwurf Juni 2018
Ö 9	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Lärmaktionsplan der 3. Stufe Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3	155-2018	Vorlage (Beschlussantrag) Anl1 Entw LAP Stand 07 18 Anl2 Abwägung der Stellungn
Ö 10	1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4	169-2018	Vorlage (Beschlussantrag) Anlage-1 169-18 Anlage-2 169-18 Anlage-3 169-18 Anlage-4 169-18 Anlage-5 169-18 Übersicht - Änderungsanträge
Ö 11	Aufhebung von Beschlüssen zur 2. Änderung des Bebauungsplanes 01/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg wasserseitig" sowie der dazugehörigen Änderung des Flächennutzungsplanes jeweils im Ortsteil Stadt Bitterfeld Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	171-2018	Vorlage (Beschlussantrag) Anlage 1 171-2018 Anlage 2 171-2018 Anlage 3 171-2018
Ö 12	1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2	172-2018	Vorlage (Beschlussantrag) Anlage-1 172-18 Anlage-2 172-18
Ö 13	Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Stadtkern Bitterfeld" Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	180-2018	Vorlage (Beschlussantrag) 1.Aenderungssatzung 2.Aenderungssatzung 3.Aenderungssatzung Karte Sanierungsgebiet Sanierungssatzung
Ö 14	Wirtschaftsplan der Sanierung "Stadtkern Bitterfeld" für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	181-2018	Vorlage (Beschlussantrag)
Ö 15	Schließung des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
N 17	Schließung des nicht öffentlichen Teils