Sitzung
OR Btf-0038-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
09.05.2018
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.04.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

078-2018
Ö 8
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

073-2018
Ö 9
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

074-2018
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 02-2018btf "Sondergebiet Ferienwohnen Goitzsche" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

077-2018
Ö 11
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 18/93 "ChemiePark Bitterfeld, Erschließungsgebiet II, 1. BA" im OT Stadt Bitterfeld, Chemieparkstraße 15

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

080-2018
Ö 12
Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 006 "Beethovenstraße/Ostsiedlung", 1. Änderung OT Stadt Bitterfeld für das Flurstück 2343, Flur 6 in der Gemarkung Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2018
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils