Sitzung
OR Wol-046-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
21.11.2018
Zeit
18:00-20:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 10.10.2018
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 6 | Gewässerumlagesatzung 2018
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 001-2018 | |
Ö 7 | Verwendung von Ausgleichsbeträgen aus dem Sanierungsgebiet "Wolfen-Thalheim"
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 262-2018 | |
Ö 8 | Richtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen über Zuwendungen an Familien mit Kind(ern) im Zusammenhang mit dem Erwerb von städtischen Grundstücken
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 216-2018 | |
Ö 9 | Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2019 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 233-2018 | |
Ö 10 | Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 234-2018 | |
Ö 11 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 12 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |