Sitzung
OR Wol-045-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
10.10.2018
Zeit
18:00-20:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 2.1 | 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 237-2018 | |
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 29.08.2018
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 6 | Vergabe von Brauchtumsmitteln
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 231-2018 | |
Ö 7 | 1. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 0 | 098-2018 | |
Ö 8 | Ausnahme von der Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 02-2016wo "GE Thalheimer Straße/Damaschkestraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 229-2018 | |
Ö 9 | Konzept zur Verbesserung des Zustandes der Gehwege in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 1 | 203-2018 | |
Ö 10 | Bebauungsplan 03-2018wo "Musikercarré" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 209-2018 | |
Ö 11 | Künftige Fassung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 1 | 220-2018 | |
Ö 12 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 13 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 14 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 15 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |