Sitzung
SR-040-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
25.04.2018
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.03.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister
 
Ö 6
Abberufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

064-2018
Ö 7
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044-2018
Ö 8
Friedhofskonzept 2017-2042, Teilkonzept zum Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 (STEK 2015-2025)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 2

335-2017
Ö 9
Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 06-2017ho "Wohngebiet an der Glück-Auf-Straße" im OT Holzweißig, Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2018
Ö 10
Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B100" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Holzweißig, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

051-2018
Ö 11
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

052-2018
Ö 12
Zustimmung zu einer überplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme Nordstraße OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4

056-2018
Ö 13
Realisierung von Kurzzeitparkplätzen an der Grundschule "Erich Weinert"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

058-2018
Ö 14
Aufhebung eines Sperrvermerkes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062-2018
Ö 15
Prüfauftrag an den Oberbürgermeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 2

065-2018
Ö 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Vergabeangelegenheit
 
N 19
Vergabeangelegenheit
 
N 20
Grundstückangelegenheit
 
N 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 22
Schließung des nicht öffentlichen Teils