Sitzung
BVA-070-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
05.09.2018
Zeit
18:00-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Vorstellung der überarbeiteten Planung für Parkplätze an der Grundschule Steinfurth

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.2
Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 09.08.2018

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Zentrum' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: vertagt

159-2018
Ö 6
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung 'Am Wasserturm' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: vertagt

160-2018
Ö 7
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen 'Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: vertagt

161-2018
Ö 8
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur 'Errichtung von Garagen und Stellplätzen' im Ortsteil Stadt Wolfen"

Beschluss: vertagt

162-2018
Ö 9
Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes 03-2018wo "Musikercarré" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

174-2018
Ö 10
Bebauungsplan 08-2017wo "Einkauf am Krondorfer Kreisel" im Ortsteil Stadt Wolfen, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

137-2018
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/2009 zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche für den Teilbereich Krondorfer Kreisel, OT Stadt Wolfen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

182-2018
Ö 12
Städtebaulicher Vertrag zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

132-2018
Ö 13
3. Änderung des Bebauungsplanes 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

133-2018
Ö 14
Aufhebung von Beschlüssen zur 2. Änderung des Bebauungsplanes 01/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg wasserseitig" sowie der dazugehörigen Änderung des Flächennutzungsplanes jeweils im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171-2018
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

172-2018
Ö 16
Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Stadtkern Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

180-2018
Ö 17
Wirtschaftsplan der Sanierung "Stadtkern Bitterfeld" für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181-2018
Ö 18
Erteilung des Einvernehmens zur Zulassung des Vorhabens Neubau einer PV-Freianlage in der Sandersdorfer Straße im OT Thalheim nach § 36 i.V.m. § 33 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

177-2018
Ö 19
2. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.1 "Gewerbegebiet nördlich Thalheimer Straße" im Ortsteil Thalheim; Aufstellung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147-2018
Ö 20
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B 100" im Ortsteil Holzweißig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168-2018
Ö 21
1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5

169-2018
Ö 22
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Lärmaktionsplan der 3. Stufe

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

155-2018
Ö 23
Investitionshaushalt 2019
165-2018
Ö 24
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 25
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Vergabeangelegenheit
 
N 27
Vergabeangelegenheit
 
N 28
Vergabeangelegenheit
 
N 29
Vergabeangelegenheit
 
N 30
Vergabeangelegenheit
 
N 31
Vergabeangelegenheit
 
N 32
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 33
Schließung des nicht öffentlichen Teils