Sitzung
ROVB-030-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Ernst-Thälmann-Straße 62, Wasserwehr Bitterfeld-Wolfen, Schulungsraum
Datum
24.10.2017
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht über die Wasserwehr
 
Ö 7
Aufstellung von Hundetoiletten im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

232-2017
Ö 8
Satzung für die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Benutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141-2016
Ö 9
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Anzeigepflicht von Veranstaltungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0

170-2017
Ö 10
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils