Sitzung
ROVB-029-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, 2. Etage, Konferenzraum
Datum
26.09.2017
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Ausschusses für ROVB als sachkundigen Einwohner auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Protokollkontrolle
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht über Bürgeranliegen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 8
Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

209-2017
Ö 9
Rahmenvertrag zur Feuerwehrrente
177-2017
Ö 10
Aufstellung von Hundetoiletten im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

232-2017
Ö 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils