Sitzung
ROVB-028-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
08.08.2017
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung neuer ehrenamtlicher Mitglieder des Ausschusses für ROVB als sachkundige Einwohner auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 3
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Protokollkontrolle
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Auswertung der Unfallstatistik und Kriminalität im Jahr 2016 in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 8
Klärung der Löschwassersituation bei neuen Bauvorhaben

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2

168-2017
Ö 9
Rahmenvertrag zur Feuerwehrrente

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

177-2017
Ö 10
Abwägung über Durchführung einer Lärmaktionsplanung für die 2. und 3. Stufe

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166-2017
Ö 11
Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Zweckverband Goitzsche zur Verbesserung der Infrastruktur am Goitzscherundweg

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

174-2017
Ö 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Vertragsangelegenheit
 
N 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils