Sitzung
SR-036-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.08.2017
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzungen des Stadtrates
 
Ö 4.1
Niederschrift vom 10.05.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4.2
Niederschrift vom 23.05.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4.3
Niederschrift vom 14.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Abberufung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen auf eigenen Wunsch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

191-2017
Ö 8
Wahl des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

192-2017
Ö 9
Entsendung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates und Bestellung eines Ersatzmitgliedes des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

196-2017
Ö 10
Neuwahl eines Stellvertreters eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

176-2017
Ö 11
Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

150-2017
Ö 12
Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder des Sonderausschusses zur Überprüfung der kommunalen Mandatsträger nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

160-2017
Ö 13
Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze der beratenden Ausschüsse nach d´Hondt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 4

171-2017
Ö 14
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 4

152-2017
Ö 15
Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

142-2017
Ö 16
Außerplanmäßige Ausgabe an der ehemaligen Grundschule Greppin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

195-2017
Ö 17
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 2

137-2017
Ö 18
Jahresabschluss 2012 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 6

165-2017
Ö 19
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen in den Teilbereichen "Grundschule Süd/Mitschurinstraße", "Altstadt,Markt/Westseite und "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

179-2017
Ö 20
Bebauungsplan 04-2016wo "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2017
Ö 21
Bau eines Parkhauses im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 3

169-2017
Ö 22
Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Landesstraßenbaubehörde, Ausbau B100 OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

197-2017
Ö 23
Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Bereich des Bebauungsplans 04-2017ho "Wohngebiet Pomselberg" und in den Bereichen Gartenstraße und Roitzscher Straße im Ortsteil Holzweißig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

149-2017
Ö 24
Bebauungsplan 04-2017ho "Wohngebiet Pomselberg" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

148-2017
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 06-2017ho "Wohngebiet an der Glück-Auf-Straße" im OT Holzweißig; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

156-2017
Ö 26
10. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" im OT Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159-2017
Ö 27
Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Zweckverband Goitzsche zur Verbesserung der Infrastruktur am Goitzscherundweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 3

174-2017
Ö 28
Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Windfeld Bobbau I" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Bobbau; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

162-2017
Ö 29
Abwägung über Durchführung einer Lärmaktionsplanung für die 2. und 3. Stufe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166-2017
Ö 30
Errichtung einer Trimm-Dich-Anlage – Workoutplatz im Rahmen der Fortschreibung des
Dorfentwicklungsplanes von Greppin/ Änderung der Prioritätenliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

143-2017
Ö 31
Klärung der Löschwassersituation bei neuen Bauvorhaben

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 22, Enthaltungen: 4

168-2017
Ö 32
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 33
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Vertragsangelegenheit
 
N 35
Vertragsangelegenheit
 
N 36
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 37
Schließung des nicht öffentlichen Teils