Sitzung
SR-031-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.09.2017
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Berichterstattung zum Regionalen Marketingkonzept Goitzsche
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Dokumentation über das Internationale Jugendcamp
 
Ö 8
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister
 
Ö 9
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

224-2017
Ö 10
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

225-2017
Ö 11
Wahl von Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

209-2017
Ö 12
Annahme von Sponsoringleistungen zur Ausgestaltung der Feierlichkeiten anlässlich „10 Jahre Bitterfeld-Wolfen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

235-2017
Ö 13
Annahme von Sponsoringleistungen zur Ausgestaltung der Feierlichkeiten anlässlich „90 Jahre Städtisches Kulturhaus Bitterfeld-Wolfen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

236-2017
Ö 14
Annahme einer Spende von Lok und Gleis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

226-2017
Ö 15
Rahmenvertrag zur Feuerwehrrente

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177-2017
Ö 16
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

201-2017
Ö 17
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Terminverlängerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 7

221-2017
Ö 18
Grundsatzbeschluss über die Nichtzulassung zum Neubau von Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 23, Enthaltungen: 3

210-2017
Ö 19
Änderung des Flächennutzungsplans im Teilbereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 07-2017th "Gewerbe an der Stakendorfer Straße" im OT Thalheim, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 7

222-2017
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 07-2017th "Gewerbe an der Stakendorfer Straße" im Ortsteil Thalheim, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 6

223-2017
Ö 21
4. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront - Bereich Uferweg - landseitig", OT Stadt Bitterfeld, hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1

206-2017
Ö 22
Bebauungsplan 05-2017wo "Sondergebiet Thalheimer Straße 150" im Ortsteil Stadt Wolfen, hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

219-2017
Ö 23
Abschluss eines Erschließungsvertrages Baugebiet „Wohngebiet Krondorfer Wiesen“ OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 0

227-2017
Ö 24
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 25
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Vertragsangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 29
Schließung des nicht öffentlichen Teils