Sitzung
HA-028-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
23.03.2017
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 02.02.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Projekt "Partnerschaft für Demokratie leben" in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M005-2017
Ö 6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

059-2017
Ö 7
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

060-2017
Ö 8
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2017
Ö 9
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062-2017
Ö 10
Abberufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

024-2017
Ö 11
Einführung eines „Dankeschön-Ticket“ für ehrenamtliche Einsatzkräfte der Feuerwehr

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 6

046-2017
Ö 12
Bezeichnung und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047-2017
Ö 13
Änderung der Richtlinie für die Nutzung von öffentlichen Flächen anlässlich der Durchführung des Hafenfestes im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

029-2017
Ö 14
9. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes TechnologiePark Mitteldeutschland

Beschluss: ohne Empfehlung

039-2017
Ö 15
Neubesetzung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH, der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH, der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M007-2017
Ö 16
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045-2017
Ö 17
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

051-2017
Ö 18
Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH (WBG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2017
Ö 19
Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2017
Ö 20
Schließung und Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofes Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

001-2017
Ö 21
Schließung einer Teilfläche des Friedhofes Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002-2017
Ö 22
Gewässerumlagesatzung 2017

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

011-2017
Ö 23
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen vom Jahr 2016 auf das Jahr 2017 (Haushaltsermächtigungen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M006-2017
Ö 24
Beantragung von Fördermitteln zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Thalheim
052-2017
Ö 25
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

058-2017
Ö 26
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 27
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Grundstücksangelegenheit
 
N 29
Vertragsangelegenheit
 
N 30
Grundstücksangelegenheit
 
N 31
Sachstandsbericht
 
N 32
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 33
Schließung des nicht öffentlichen Teils