Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 08.03.2017
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 5 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
Ö 6 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 8 | Vergabe Brauchtumsmittel 2017
Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 6 | ||
Ö 9 | Annahme von Sponsoringleistungen anlässlich des Bitterfelder Hafenfestes 2017
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 054-2017 | |
Ö 10 | Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und der Deutschen Konsum REIT-AG zum Standort BiTZ, OT Stadt Bitterfeld
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 065-2017 | |
Ö 11 | Befreiung von der festgesetzten Doppelhausbebauung des Bebauungsplanes Nr. 006 "Beethovenstraße/Ostsiedlung", OT Stadt Bitterfeld
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 066-2017 | |
Ö 12 | Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront, Bereich Uferweg-wasserseitig" für das Vorhaben Seepromenade Goitzschesee im OT Stadt Bitterfeld
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 2 | 070-2017 | |
Ö 13 | Abwägung über die Nichtdurchführung einer Lärmaktionsplanung
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 073-2017 | |
Ö 14 | Überarbeitung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 2 | 075-2017 | |
Ö 15 | Auslobung eines Wettbewerbes zur Durchführung der Wochenmärkte ab dem 01.01.2018 für die Dauer von fünf Jahren | M011-2017 | |
Ö 16 | Lärmschutz an Bahnstrecken in Bitterfeld-Wolfen | M013-2017 | |
Ö 17 | Straßenneubenennung "An der Mole" im Ortsteil Stadt Bitterfeld
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 021-2017 | |
Ö 18 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 19 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 20 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |