Sitzung
OR Btf-029-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
08.03.2017
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Projekt "Partnerschaft für Demokratie leben" in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
M005-2017
Ö 8
Vergabe Brauchtumsmittel 2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 7

 
Ö 9
Änderung der Richtlinie für die Nutzung von öffentlichen Flächen anlässlich der Durchführung des Hafenfestes im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

029-2017
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 03-2016btf "MI Wiesenstraße West" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

013-2017
Ö 11
4. Änderung des Bebauungsplans 01-99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Schließung einer Teilfläche des Friedhofes Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002-2017
Ö 13
Gewässerumlagesatzung 2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

011-2017
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße" im OT Stadt Bitterfeld; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

037-2017
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils