Sitzung
SR-027-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Saal 063
Datum
16.12.2009
Zeit
18:00-21:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11. November 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht zum Hochwasserschutz in Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 7
Eröffnungsbilanz der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum Bilanzstichtag 01. Januar 2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

251-2009
Ö 8
Information zum Stand der Haushaltsplanung 2010
375-2009
Ö 9
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 31.07.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

338-2009
Ö 10
Richtlinie zur Vergabe der Brauchtumsmittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 5

253-2009
Ö 11
Abschluss des Gas-Konzessionsvertrages für die Stadt Bitterfeld-Wolfen mit der Stadtwerke Wolfen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

342-2009
Ö 12
Bestätigung des Jahresberichts 2008 der Ernst Thronicke Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

350-2009
Ö 13
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

352-2009
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 für den kommunalen Eigenbetrieb "Freizeitforum Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

357-2009
Ö 15
Sanierung Kindertagesstätte "Bussi Bär"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

361-2009
Ö 16
Stellungnahme der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2010 einschließlich Umweltbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

362-2009
Ö 17
Dorferneuerungsplan-Fortschreibung für den OT Thalheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0

322-2009
Ö 18
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2008
370-2009
Ö 19
Ansatzerhöhung für die Bewirtschaftungsleistungen des Stadthofes gem. Satzung - Tiefbauverwaltung (541001)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 6

374-2009
Ö 20
Aufhebung des Beschlusses 151-2009 zum Ausbau der Thälmannstraße im OT Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 12

376-2009
Ö 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Mitteilungen, Berichte
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Anfragen
 
N 27
Schließung des nicht öffentlichen Teils