Sitzung
OR Btf 026-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
18.01.2017
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 23.11.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 14.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Aufhebung von Beschlüssen zu nicht in Kraft getretenen Bebauungsplänen im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161-2016
Ö 8
3. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Stadt Bitterfeld - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

280-2016
Ö 9
4. Änderung und Ergänzung Bebauungsplan 1/99a "Bitterfelder Wasserfront - Bereich Uferweg - landseitig" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

293-2016
Ö 10
Bebauungsplan 02-2015btf "Knotenpunkte B 100 Berliner Straße" im Ortsteil Stadt Bitterfeld - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

291-2016
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Grundstücksangelegenhei
 
N 13
Vertragsangelegenheit
 
N 14
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils