Sitzung
ROVB-025-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
21.03.2017
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.01.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Minderung der Lärmbelästigung für Anwohner der Reudener Straße im OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

048-2017
Ö 6
Schließung und Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofes Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

001-2017
Ö 7
Schließung einer Teilfläche des Friedhofes Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002-2017
Ö 8
Gewässerumlagesatzung 2017

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

011-2017
Ö 9
Änderung der Richtlinie für die Nutzung von öffentlichen Flächen anlässlich der Durchführung des Hafenfestes im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

029-2017
Ö 10
Schaffung von Sanitär- und Umkleidemöglichkeiten für die Kameradinnen der Ortsfeuerwehr Holzweißig.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

023-2017
Ö 11
Einführung eines „Dankeschön-Ticket“ für ehrenamtliche Einsatzkräfte der Feuerwehr

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

046-2017
Ö 12
Beantragung von Fördermitteln zur Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Thalheim

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

052-2017
Ö 13
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

058-2017
Ö 14
Bezeichnung und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047-2017
Ö 15
Das Schiedsamt allgemein und die Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 16
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils