Sitzung
BVA-047-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
03.05.2017
Zeit
18:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung
 
Ö 3.1
vom 22.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2
vom 12.04.2017
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Informationsaustausch zu den Bauvorhaben an der Bitterfelder Wasserfront
 
Ö 6
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront, Bereich Uferweg-wasserseitig" für das Vorhaben Seepromenade Goitzschesee im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1

070-2017
Ö 7
Bericht über den Stand der Errichtung der Schnittstelle Bahnhof Wolfen
Planungsstand, Bautenstand, Überdachung, Digitales Fahrgastinformationssystem
 
Ö 8
Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges HLF 20 gemäß Risiko-und Bedarfsanalyse für die Ortsfeuerwehr Thalheim in Verbindung mit einer entsprechenden Stellplatzerweiterung des Feuerwehrgerätehauses durch den Neubau einer Fahrzeughalle

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

063-2017
Ö 9
Auslobung eines Wettbewerbes zur Durchführung der Wochenmärkte ab dem 01.01.2018 für die Dauer von fünf Jahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M011-2017
Ö 10
Errichtung einer weiteren Hochmülldeponie in der Ortschaft Roitzsch der Stadt Sandersdorf-Brehna - Ablehnungsentscheidung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

077-2017
Ö 11
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaik an der B 184" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Greppin

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0

053-2017
Ö 12
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplan 03-2017gr "Photovoltaik an der B 184" hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0

055-2017
Ö 13
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Bitterfeld-Wolfen und der Deutschen Konsum REIT-AG zum Standort BiTZ, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

065-2017
Ö 14
Abwägung über die Nichtdurchführung einer Lärmaktionsplanung

Beschluss: an den Einreicher zurückverwiesen

073-2017
Ö 15
Abweichung von der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften der Siedlung Zentrum im Ortsteil Stadt Wolfen" - hier: Anbau am Nebengebäude Kirchstraße 6h

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

078-2017
Ö 16
Überarbeitung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

075-2017
Ö 17
Lärmschutz an Bahnstrecken in Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M013-2017
Ö 18
Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 27.04.2017
 
Ö 19
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Vergabeangelegenheit
 
N 22
Vergabeangelegenheit
 
N 23
Vergabeangelegenheit
 
N 24
Vergabeangelegenheit
 
N 25
Vergabeangelegenheit
 
N 26
Vergabeangelegenheit
 
N 27
Vergabeangelegenheit
 
N 28
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 29
Schließung des nicht öffentlichen Teils