Sitzung
HFA-026-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
11.03.2010
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.01.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 17.03.2010
 
Ö 5.1
Feststellung des Eintritts eines Hinderungsgrundes bei einem Stadtrat während der Amtszeit und infolge dessen Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates aus dem Stadtrat Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029-2010
Ö 5.2
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5.3
Bestimmung der Stellvertreter/innen des Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2010
Ö 5.4
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters des Ortsteils Bitterfeld und dessen Stellvertreter

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062-2010
Ö 5.5
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045-2010
Ö 5.6
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2010
Ö 5.7
Widerruf der Bestellung und Neubestellung eines Stadtratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der IPG-Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

032-2010
Ö 5.8
Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen als Mitglied im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

038-2010
Ö 5.9
Aufwandsentschädigung für die Oberbürgermeisterin der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

059-2010
Ö 5.10
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für die Ortsteile Wolfen und Reuden

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

016-2010
Ö 5.11
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Ortsteil Thalheim

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

017-2010
Ö 5.12
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Gemeinde Greppin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

024-2010
Ö 5.13
Verkauf der Anteile der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH an der UBW Universal-Beschichtung GmbH Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

018-2010
Ö 5.14
Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Deponie" im OT Holzweißig, hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

051-2010
Ö 5.15
Bebauungsplan "Photovoltaik Hinter dem Bahnhof" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die vorzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

056-2010
Ö 5.16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen Abwägung Entwurf

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

030-2010
Ö 5.17
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

031-2010
Ö 5.18
Maßnahmenkatalog zum sozialverträglichen Personalabbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

057-2010
Ö 5.19
Außertarifliche Abfindungsregelung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

058-2010
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Vertragsangelegenheit
 
N 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 10
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 17.03.2010
 
N 10.1
Vertragsangelegenheit
 
N 10.2
Vertragsangelegenheit
 
N 10.3
Aufhebung eines Beschlusses
 
N 10.4
Aufhebung eines Beschlusses
 
N 10.5
Grundstücksangelegenheit
 
N 10.6
Aufhebung eines Beschlusses
 
N 10.7
Grundstücksangelegenheit
 
N 11
Grundstücksangelegenheit
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils