Sitzung
HA 027-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
02.02.2017
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.01.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Satzung für das Stadtarchiv der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Archivsatzung)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

141-2016
Ö 6
1. Änderungssatzung zur Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 23.04.2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

234-2016
Ö 7
Jahresabschluss 2011 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

294-2016
Ö 8
Vereinbarung zur Löschwasserversorgung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

282-2016
Ö 9
Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008-2017
Ö 10
Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

009-2017
Ö 11
Käthe-Kollwitz-Straße im Ortsteil Stadt Wolfen, Notwendigkeit eines "Einziehungsverfahrens"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M028-2016
Ö 12
Diskussion über Änderungsbegehren zur Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse
 
Ö 13
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Sachstandsbericht
 
N 16
Grundstücksangelegenheit
 
N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils