Sitzung
ROVB 024-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
31.01.2017
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Bericht über die Abfallentsorgung, aufgetretene Probleme und Maßnahmen bei illegalen Müllablagerungen im Stadtgebiet
 
Ö 6
Satzung für das Stadtarchiv der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Archivsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141-2016
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 23.04.2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

234-2016
Ö 8
Vereinbarung zur Löschwasserversorgung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

282-2016
Ö 9
Käthe-Kollwitz-Straße im Ortsteil Stadt Wolfen, Notwendigkeit eines "Einziehungsverfahrens"
M028-2016
Ö 10
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 13
Schließung des nicht öffentlichen Teils