Sitzung
OR Hol-022-V
Gremium
Ortschaftsrat Holzweißig
Raum
Ortsteil Holzweißig, Rathausstraße 1, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
22.11.2016
Zeit
19:00-21:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.10.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
Ö 6 | Rückbau der Brücke über den Strengbach (Alte Strengbachbrücke) Glück-Auf-Straße/ Fußgängertunnel Bahn
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 181-2016 | |
Ö 7 | 1. Satzung zur Änderung der Gewässerumlagesatzung vom 03.12.2015
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 201-2016 | |
Ö 8 | Konzept zur Konsolidierung 2017 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO)
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 204-2016 | |
Ö 9 | Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 205-2016 | |
Ö 10 | Vergabe der Brauchtumsmittel 2016 - Änderungsantrag Holzweißiger Sportverein e.V.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1 | 253-2016 | |
Ö 11 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 12 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
N 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |