Sitzung
OR Wol-026-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
17.11.2016
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 5
Zukünftiger Standort des Familien- und Vereinsfestes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

248-2016
Ö 6
Berichterstattung zum Thema "10 Jahre gemeinsame Stadt Bitterfeld-Wolfen"
 
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Gewässerumlagesatzung vom 03.12.2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201-2016
Ö 8
Konzept zur Konsolidierung 2017 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für dasLand Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

204-2016
Ö 9
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205-2016
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 04-2016wo "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

238-2016
Ö 11
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Teilbereich "Grundschule Süd/Mitschurinstraße", "Altstadt, Markt/Westseite" und "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

240-2016
Ö 12
Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 02-2016wo "GE Thalheimer Str./Damaschkestr." im OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241-2016
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 03-2014wo "Photovoltaik ehemalige Kaserne" im OT Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

245-2016
Ö 14
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Grundstücksangelegenheit
 
N 17
Aufhebung von Beschlüssen
 
N 18
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils