Sitzung
ROVB-022-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
08.11.2016
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.09.2016

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Bericht über Aufgaben und bisherige Erfahrungen der Regionalbereichsbeamten im Stadtgebiet
 
Ö 6
Bericht über die Tätigkeit der Beauftragten für Bürgeranfragen und Korruptionsbekämpfung
 
Ö 7
Umbenennung der "Eisenbahnstraße" im Ortsteil Greppin in "An der Bahn"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2016
Ö 8
Benennung der neuen Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans 06-2015btf "Wohngebiet Friedensstraße Nord" im Ortsteil Stadt Bitterfeld in "An der alten Mulde"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197-2016
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Gewässerumlagesatzung vom 03.12.2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

201-2016
Ö 10
1. Änderungssatzung zur Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 23.04.2015

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

234-2016
Ö 11
Einführung eines Sozialtickets für ehrenamtliche Feuerwehrleute

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Berichterstattung zum Winterdienst 2016
 
Ö 13
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils