Sitzung
HA-023-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
29.09.2016
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen
 
Ö 3.1
Niederschrift vom 04.08.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2
Niederschrift vom 18.08.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Erste Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

105-2016
Ö 6
Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs Bitterfeld-Wolfen (Benutzungssatzung)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141-2016
Ö 7
Stadtarchivsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Archivsatzung)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

148-2016
Ö 8
Umwandlung der BQP mbH in eine werbende Gesellschaft

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152-2016
Ö 9
Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168-2016
Ö 10
Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

169-2016
Ö 11
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades „Heinz Deininger“ (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e.V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

170-2016
Ö 12
Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

137-2016
Ö 13
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

138-2016
Ö 14
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1

172-2016
Ö 15
Bekenntnis der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum Mehrgenerationenhaus

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

144-2016
Ö 16
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

187-2016
Ö 17
Bericht der OB zur Einrichtung von Bürgerbüros im Zusammenhang mit dem Stadtentwicklungskonzept
 
Ö 18
Einrichtung eines Briefwahllokals im Historischen Rathaus im OT Stadt Bitterfeld für die OB-Wahl
 
Ö 19
Bericht der OB zur Streichung von Fördermitteln für drei Jugendclubs in Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 20
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Grundstücksangelegenheit
 
N 23
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 24
Schließung des nicht öffentlichen Teils