Sitzung
SR-024-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.11.2016
Zeit
17:30-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 05.10.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 
Ö 4
Ausscheiden eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Wahlperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

193-2016
Ö 5
Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 6
Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

236-2016
Ö 9
Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH (SWBW)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6

214-2016
Ö 10
Bestätigung Jahresbericht 2015 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

215-2016
Ö 11
Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrates der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 7

216-2016
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07/91 "Areal A ChemiePark Bitterfeld-Wolfen" im OT Stadt Wolfen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198-2016
Ö 13
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. TH1.3 "Areal A ChemiePark Bitterfeld-Wolfen" im OT Thalheim - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

199-2016
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 07-2015btf "Ehemalige Molkerei" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss, 6. Berichtigung des FNP

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1

200-2016
Ö 15
Umbenennung der "Eisenbahnstraße" im Ortsteil Greppin in "An der Bahn"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2016
Ö 16
Benennung der neuen Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans 06-2015btf "Wohngebiet Friedensstraße Nord" im Ortsteil Stadt Bitterfeld in "An der alten Mulde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197-2016
Ö 17
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Reuter-Haus, Burgstraße 6
 
N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Grundstücksangelegenheit
 
N 22
Grundstücksangelegenheit
 
N 23
Vertragsangelegenheit
 
N 24
Vertragsangelegenheit
 
N 25
Vergabeangelegenheit
 
N 26
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
N 27
Schließung des nicht öffentlichen Teils