Sitzung
HA-0018-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Raguhner Schleife 29, Christophorushaus, Saal
Datum
10.03.2016
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.02.16

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Positionspapier des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1

034-2016
Ö 6
Nutzung des Sportbades „Heinz Deininger“ (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e.V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

021-2016
Ö 7
Polizeipräsenz im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

026-2016
Ö 8
Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

014-2016
Ö 9
Verleihung einer Ehrenbezeichnung durch Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022-2016
Ö 10
Austritt der Stadt Bitterfeld-Wolfen aus dem Verein "weinberg campus e.V."

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

028-2016
Ö 11
Aufhebung des Beschlusses 085-2015 vom 02.09.2015 in der Gestalt der Beschlussfassung vom 25.11.2015

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

029-2016
Ö 12
Änderung der Vergabe von Straßennamen im "Wohngebiet Pestalozzistraße" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

013-2016
Ö 13
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs der Stadt Bitterfeld-Wolfen vor dem Verwaltungsgericht Halle, Stellungnahme zum Schriftsatz des Landkreises

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

033-2016
Ö 14
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen vom Jahr 2015 auf das Jahr 2016 (Haushaltsermächtigungen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M003-2016
Ö 15
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils