Sitzung
HA-0014-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
28.01.2016
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Ausschreibung der Stelle der hauptamtlichen Oberbürgermeisterin/des hauptamtlichen Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen und Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für Bewerbungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002-2016
Ö 5
Aufhebung des Beschlusses 046-2015 “Bau des Feuerwehrgerätehauses Reuden” wegen nicht gesicherter Finanzierung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

003-2016
Ö 6
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2016 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

184-2015
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

185-2015
Ö 8
Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 der Stadt Bitterfeld-Wolfen (STEK 2015-2025)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2

195-2015
Ö 9
Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213-2015
Ö 10
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Billigung der Gebührenkalkulation 2016 - 2018

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 2

214-2015
Ö 11
Mietspiegel Stadt Bitterfeld-Wolfen
M017-2015
Ö 12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Personalangelegenheit
 
N 15
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils