Sitzung
BVA-035-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
13.07.2016
Zeit
16:30-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidungen über Einwendungen zu Niederschriften und Feststellung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Außerplanmäßige Auszahlung für Erneuerung der Trinkwasserleitung im OT Thalheim zur Verbesserung der Löschwasserversorgung Thalheim Nord

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115-2016
Ö 6
Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 03-2013wo "Wohngebiet Pestalozzistraße" zur Überschreitung der Baugrenze für eine Balkonanlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

106-2016
Ö 7
Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 Kommunalverfassungsgesetz - Antrag auf Zurückstellung gemäß § 15 BauGB
M017-2016
Ö 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 9
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Vergabeangelegenheit
 
N 11
Vergabeangelegenheit
 
N 12
Vergabeangelegenheit
 
N 13
Vergabeangelegenheit
 
N 14
Vergabeangelegenheit
 
N 15
Vergabeangelegenheit
 
N 16
Entscheidung gemäß § 65 Abs.4 Kommunalverfassungsgesetz - KVG LSA zur Reparatur des Tanklöschfahrzeuges 16/25 1 der FFW Bitterfeld-Wolfen, Ortsfeuerwehr
 
N 17
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils