Sitzung
BVA-031-V
Gremium
Bau- und Vergabeausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
20.04.2016
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen
 
Ö 3.1
Niederschrift vom 17.02.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
Niederschrift vom 30.03.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Planungsstand grundhafter Ausbau der B100 im OT Stadt Bitterfeld (Bismarckstraße - Friedensstraße - Wittenberger Straße)
 
Ö 6
Vorstellung einer Vereinbarung zur Beteiligung an Planungskosten bei Maßnahmen des Bundes
M009-2016
Ö 7
Vorstellung der Änderungen der Entwurfsplanung Verbindungsstraße
M008-2016
Ö 8
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" gem. § 13 BauGB im OT Stadt Bitterfeld; Aufstellung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

053-2016
Ö 9
Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zur Erstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2016
Ö 10
Aufhebung der Beschlüsse zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans "Stadthafen Ost" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

038-2016
Ö 11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 02-2014btf "Stadthafen Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

005-2016
Ö 12
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans 01/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg landseitig" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007-2016
Ö 13
Städtebaulicher Vertrag zur Erstellung des Bebauungsplans Nr. 07-2015btf "Ehemalige Molkerei" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

027-2016
Ö 14
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 01-2015btf "Mischgebiet südlich Annahof" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2016
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 06-2015btf "Wohngebiet Friedensstraße Nord" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld, Entwurfsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

055-2016
Ö 16
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Vorhaben während der Planaufstellung nach § 33 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2016
Ö 17
Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes des Ortsteiles Rödgen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

039-2016
Ö 18
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Industriepark Wolfen/Thalheim" gem. § 13 BauGB im OT Greppin; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

040-2016
Ö 19
Errichtung einer Outdoor-Paintball-Anlage im OT Greppin: Befreiung und Genehmigung nach § 33 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

045-2016
Ö 20
10. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" in der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Thalheim

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

041-2016
Ö 21
Städtebaulicher Vertrag zur 10. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.2 der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Thalheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

042-2016
Ö 22
Abweichung von der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der Siedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2016
Ö 23
4. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Krondorfer Kreisel und Wittener Straße im OT Stadt Wolfen; Abwägung und Feststellung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

056-2016
Ö 24
Vorhaben des Bundesverkehrswegeplans 2030 (Entwurf) für den Bereich Bitterfeld-Wolfen
M011-2016
Ö 25
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 26
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Reparaturleistungen am Tanklöschfahrzeug 16/25 1 zur Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr Bitterfeld-Wolfen, Ortsfeuerwehr Wolfen, Löscheinheit Wolfen-Altstadt
 
N 28
Reparaturleistungen am Tanklöschfahrzeug 16/25 2 zur Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr Bitterfeld-Wolfen, Ortsfeuerwehr Wolfen, Löscheinheit Wolfen-Nord
 
N 29
Vergabe der Bestattungsleistungen in Ersatzvornahme durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
N 30
Vergabeangelegenheit
 
N 31
Vergabeangelegenheit
 
N 32
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 33
Schließung des nicht öffentlichen Teils