Sitzung
OR Btf-022-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
24.02.2016
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.1.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Vorstellung der Aufgaben der Regionalbereichsbeamten der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 8
Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat, Ortschaft Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0

098-2014
Ö 9
Abwägung der Hinweise, Änderungen und Ergänzungen zum 1.Entwurf der Risiko- und Bedarfsanalyse

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233-2015
Ö 10
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 01/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg wasserseitig" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

006-2016
Ö 11
Städtebaulicher Vertrag zur 2. Änderung des Bebauungsplanes zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche Nr. 2/2009 für den Teilbereich Mühlstraße im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

008-2016
Ö 12
2. Änderung des Bebauungsplanes zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche Nr. 2/2009 Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Teilbereich Mühlstraße im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

009-2016
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 07-2015btf "Ehemalige Molkerei" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld; Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

012-2016
Ö 14
Befreiung von der festgesetzten Baugrenze des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

019-2016
Ö 15
Verleihung einer Ehrenbezeichnung durch Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022-2016
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils