Sitzung
ROVB-15-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
26.01.2016
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.11.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Abwägung der Hinweise, Änderungen und Ergänzungen zum 1.Entwurf der Risiko- und Bedarfsanalyse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

233-2015
Ö 6
Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 der Stadt Bitterfeld-Wolfen (STEK 2015-2025)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

195-2015
Ö 7
Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213-2015
Ö 8
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Billigung der Gebührenkalkulation 2016 - 2018

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

214-2015
Ö 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 12
Schließung des nicht öffentlichen Teils