Sitzung
OR Bob-011-V
Gremium
Ortschaftsrat Bobbau
Raum
Ortsteil Bobbau, Siebenhausener Straße 9, Bürgerhaus Bobbau (Wasserturm)
Datum
10.11.2015
Zeit
17:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 01.10.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Bearbeitungsstand von Protokollpunkten vorangegangener Ortschaftsratssitzungen
 
Ö 6
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

175-2015
Ö 7
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2016 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

184-2015
Ö 8
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

185-2015
Ö 9
Fortschreibung des Betriebskonzeptes des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" vom 16.10.2008

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

198-2015
Ö 10
Abwägung der Ergänzungen/Korrekturen zum 1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes 2015-2025

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

177-2015
Ö 11
Benennung eines Weges in "An der Festwiese" in den Gemarkungen Bobbau und Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

211-2015
Ö 12
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 13
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 14
Sonstiges
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils