Sitzung
OR Röd-013-V
Gremium
Ortschaftsrat Rödgen
Raum
Ortsteil Rödgen, Rödgener Dorfstraße 35, Bürgerbüro
Datum
12.11.2015
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Ortschaftsrates
 
Ö 3.1
Niederschrift vom 13.08.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2
Niederschrift vom 12.10.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht der Ortsbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175-2015
Ö 8
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2016 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

184-2015
Ö 9
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

185-2015
Ö 10
Fortschreibung des Betriebskonzeptes des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" vom 16.10.2008

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

198-2015
Ö 11
Abwägung der Ergänzungen/Korrekturen zum 1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes 2015-2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

177-2015
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils