Sitzung
ROVB-015-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.11.2015
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen - 1. Fortschreibung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.10.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Protokollkontrolle
 
Ö 6
Änderung des Beschlusses 068-2015 - Grundsatzentscheidung zum reparaturbedürftigen Hubrettungsfahrzeug Drehleiter Korb 23/12 (DLK 23/12) Ziegler-Camiva vom Standort Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 0

202-2015
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011
175-2015
Ö 8
Abwägung der Ergänzungen/Korrekturen zum 1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes 2015-2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0

177-2015
Ö 9
Benennung eines Weges in "An der Festwiese" in den Gemarkungen Bobbau und Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

211-2015
Ö 10
Varianten zur Lösung des Verkehrsproblems an der Grundschule Steinfurth im Ortsteil Stadt Wolfen
M008-2015
Ö 11
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils