Haushalts- und Finanzausschuss - 28.05.2015 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
HhFA-006-V
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
28.05.2015
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.04.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Grundsatzentscheidung zum reparaturbedürftigen Hubrettungsfahrzeug Drehleiter Korb 23/12 (DLK 23/12), Camiva, vom Standort Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

068-2015
Ö 5

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Fördermaßnahme "BIWAQ III - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier 2014-2020"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

062-2015
Ö 6

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung des Gehweges in der Dr.-Otto-Nuschke-Straße im Bereich Pestalozzistraße und Fritz-Weineck-Straße

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

072-2015
Ö 7

Umsetzung der Auflagen der Kommunalaufsichtsbehörde aus der Verfügung zum Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Jahr 2015 vom 26. Januar 2015 (Maßnahmeplan)

074-2015