Sitzung
HhFA-006-V
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
28.05.2015
Zeit
18:00-19:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.04.2015
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4 | Grundsatzentscheidung zum reparaturbedürftigen Hubrettungsfahrzeug Drehleiter Korb 23/12 (DLK 23/12), Camiva, vom Standort Ortsteil Stadt Bitterfeld
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 068-2015 | |
Ö 5 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Fördermaßnahme "BIWAQ III - Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier 2014-2020"
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 062-2015 | |
Ö 6 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung des Gehweges in der Dr.-Otto-Nuschke-Straße im Bereich Pestalozzistraße und Fritz-Weineck-Straße
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 072-2015 | |
Ö 7 | Umsetzung der Auflagen der Kommunalaufsichtsbehörde aus der Verfügung zum Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Jahr 2015 vom 26. Januar 2015 (Maßnahmeplan) | 074-2015 |