Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Überreichung von Ehrenurkunden an Stadträte zur Würdigung ihrer langjährigen ehrenamtlichen kommunalpolitischen Tätigkeit
 
Ö 6
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187-2015
Ö 7
Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

188-2015
Ö 8
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 3

215-2015
Ö 9
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 1

175-2015
Ö 10
1. Bestimmung des Wahltermins und des Stichwahltermins zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen sowie Beginn und Ende der Wahlzeit
2. Berufung der Wahlleiterin/des Wahlleiters und der stellvertretenden Wahl leiterin/des stellvertretenden Wahlleiters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

212-2015
Ö 11
Änderung des Beschlusses 068-2015 - Grundsatzentscheidung zum reparaturbedürftigen Hubrettungsfahrzeug Drehleiter Korb 23/12 (DLK 23/12) Ziegler-Camiva vom Standort Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: 3

202-2015
Ö 12
Aufhebung des Beschlusses Nr. 100-2015 - 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2015 vom 02. September 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 2

200-2015
Ö 13
Aufhebung des Beschlusses Nr. 101-2015 - Fortschreibung des Konzeptes zur Konsolidierung des Haushaltes 2015 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 GemHVO Doppik LSA vom 02. September 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 1

201-2015
Ö 14
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2014
M013-2015
Ö 15
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2016 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

184-2015
Ö 16
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

185-2015
Ö 17
Austritt der Stadt Bitterfeld-Wolfen aus dem "Förderverein Bitterfelder Innenstadt e.V."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 3

122-2014
Ö 18
Ansiedlung von EDEKA auf dem Gelände der ehemaligen Molkerei im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 1

197-2015
Ö 19
Fortschreibung des Betriebskonzeptes des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" vom 16.10.2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

198-2015
Ö 20
4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen; Bereich Krondorfer Kreisel und Wittener Straße, Ortsteil Stadt Wolfen - Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

153-2015
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 05-2015wo "Verbrauchermarkt Krondorfer Straße" im Ortsteil Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

173-2015
Ö 22
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2-2009 zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Wolfen - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

196-2015
Ö 23
Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans 01/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160-2015
Ö 24
Entwurf der 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 01/99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

191-2015
Ö 25
Aufstellung und Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

194-2015
Ö 26
Abwägung der Ergänzungen/Korrekturen zum 1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes 2015-2025

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4

177-2015
Ö 27
Benennung eines Weges in "An der Festwiese" in den Gemarkungen Bobbau und Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2015
Ö 28
Bürgerbefragung im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 15, Enthaltungen: 2

208-2015
Ö 29
Grundsatzbeschluss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 18, Enthaltungen: 0

209-2015
Ö 30
Nutzung kommunaler Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e.V. (nachfolgend BSV 90 genannt)
Hier: Einhaltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

216-2015
Ö 31
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
Ö 32
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 33
Vertragsangelegenheit
 
N 34
Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Greppin
 
N 35
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
N 36
Schließung des nicht öffentlichen Teils