Sitzung
HA-011-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
26.11.2015
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.10.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187-2015
Ö 6
Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188-2015
Ö 7
Änderung des Beschlusses 068-2015 - Grundsatzentscheidung zum reparaturbedürftigen Hubrettungsfahrzeug Drehleiter Korb 23/12 (DLK 23/12) Ziegler-Camiva vom Standort Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

202-2015
Ö 8
Aufhebung des Beschlusses Nr. 100-2015 - 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2015 vom 02. September 2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

200-2015
Ö 9
Aufhebung des Beschlusses Nr. 101-2015 - Fortschreibung des Konzeptes zur Konsolidierung des Haushaltes 2015 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 GemHVO Doppik LSA vom 02. September 2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

201-2015
Ö 10
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2016 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

184-2015
Ö 11
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

185-2015
Ö 12
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M013-2015
Ö 13
1. Bestimmung des Wahltermins und des Stichwahltermins zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen sowie Beginn und Ende der Wahlzeit
2. Berufung der Wahlleiterin/des Wahlleiters und der stellvertretenden Wahl leiterin/des stellvertretenden Wahlleiters

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

212-2015
Ö 14
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

175-2015
Ö 15
Benennung eines Weges in "An der Festwiese" in den Gemarkungen Bobbau und Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2015
Ö 16
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

215-2015
Ö 17
Bürgerbefragung im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0

208-2015
Ö 18
Grundsatzbeschluss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

209-2015
Ö 19
Nutzung kommunaler Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e.V. (nachfolgend BSV 90 genannt)
Hier: Einhaltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

216-2015
Ö 20
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Greppin
 
N 23
Vertragsangelegenheit
 
N 24
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 25
Schließung des nicht öffentlichen Teils