Sitzung
HA-009-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
25.08.2015
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Niederschrift vom 24.06.15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2
Niederschrift vom 02.07.15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Manfred Degen aus der Partnerstadt Marl

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128-2015
Ö 6
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Klaus Lohmann aus der Partnerstadt Witten

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139-2015
Ö 7
Bestätigung des Jahresberichts 2013 und 2014 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135-2015
Ö 8
Bestellung eines Stiftungsratsmitgliedes der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136-2015
Ö 9
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2015 und Folgejahre, Fortschreibung im Rahmen des 1. Nachtrages zur Haushaltssatzung 2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

101-2015
Ö 10
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

100-2015
Ö 11
1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes (STEK 2015-2025)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 6

109-2015
Ö 12
Vergabe von Straßennamen im Wohngebiet Pestalozzistraße im Stadtteil Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103-2015
Ö 13
Schließung und Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofes Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

132-2015
Ö 14
1.Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

098-2015
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

144-2015
Ö 16
Stadt Bitterfeld-Wolfen gegen Gewalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

145-2015
Ö 17
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes vom 18.03.2015
 
N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Vertragsangelegenheit
 
N 22
Änderung eines Pachtvertrages
 
N 23
Grundstücksangelegenheit - Aufhebung eines Beschlusses und Abschluss eines Nutzungsvertrages
 
N 24
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 25
Schließung des nicht öffentlichen Teils