Sitzung
SR-009-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
08.07.2015
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Prof. Dr. Egon Fanghänel
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 10.06.15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen zu den geplanten Goitzsche-Arkaden
 
Ö 8
Bericht des Landes zum Stadtentwicklungskonzept
 
Ö 9
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters/ der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Bobbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

102-2015
Ö 10
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters/ der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Bobbau
 
Ö 11
Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Bereich Krondorfer Kreisel und Wittener Straße, Stadtteil Wolfen, Aufstellungsbeschluss Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 5

064-2015
Ö 12
Umsetzung der Auflagen der Kommunalaufsichtsbehörde aus der Verfügung zum Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Jahr 2015 vom 26. Januar 2015 (Maßnahmeplan)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2

074-2015
Ö 13
Zuschuss zum Ausgleich der Altersteilzeitverpflichtungen für den Eigenbetrieb "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

089-2015
Ö 14
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG) in eine GmbH sowie Feststellung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084-2015
Ö 15
3. Änderung des Bebauungsplans 01-99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im Stadtteil Bitterfeld im Bereich Marina Bernsteinsee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

093-2015
Ö 16
Neubau Ortswehr Reuden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 4

046-2015
Ö 17
Mietspiegel Stadt Bitterfeld-Wolfen
047-2015
Ö 18
Widmung des Uferweges in den Ortsteilen Stadt Bitterfeld und Holzweißig gemäß § 6 StrG LSA
107-2015
Ö 19
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Grundstücksangelegenheit
 
N 22
Grundstücksangelegenheit
 
N 23
Grundstücksangelegenheit
 
N 24
Stundungsantrag
 
N 25
Grundstücksangelegenheit-Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Ortsteil Wolfen
 
N 26
Grundstücksangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Grundstücksangelegenheit
 
N 29
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
N 30
Schließung des nicht öffentlichen Teils