Sitzung
OR Btf-012-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
12.08.2015
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 20.05.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 17.06.2015

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Bestätigung des Jahresberichts 2013 und 2014 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

135-2015
Ö 8
150 Jahre Rathaus der Stadt Bitterfeld - Ein historischer Rückblick zur Würdigung dieses Jubiläums
 
Ö 9
Bericht zu den Auswirkungen der Inverstitionsabsage "Projekt Goitzsche-Arkaden" und erste Vorstellungen zur weiteren Verfahrensweise

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 006 "Beethovenstraße/Ostsiedlung" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

104-2015
Ö 11
Widmung des Uferweges in den Ortsteilen Stadt Bitterfeld und Holzweißig gemäß § 6 StrG LSA

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2015
Ö 12
1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes (STEK 2015-2025)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109-2015
Ö 13
Errichtung einer Zaunanlage im Sanierungsgebiet "Stadtkern-Bitterfeld", Mühlstraße 18

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltungen: 2

110-2015
Ö 14
Wirtschaftsplan der Sanierung "Stadtkern-Bitterfeld" für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117-2015
Ö 15
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Manfred Degen aus der Partnerstadt Marl

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128-2015
Ö 16
Schließung und Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofes Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

132-2015
Ö 17
2. Entwurf zur 2. Änderung des FNP im Bereich des Bebauungsplans 02-2014btf "Stadthafen Ost" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 18
Entwurf des Bebauungsplans 02-2014 btf im Ortsteil Stadt Bitterfeld (Stand Juli 2015)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 3

134-2015
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Grundstücksangelegenheit - Aufhebung von Beschlüssen
 
N 21
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 22
Schließung des nicht öffentlichen Teils