Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 19.05.2015 - 17:30-20:00 Uhr

Sitzung
ROVB-009-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Bobbau, Siebenhausener Straße 9, Bürgerhaus Bobbau (Wasserturm)
Datum
19.05.2015
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.04.2015 (bereits erhalten)

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Grundsatzentscheidung zum reparaturbedürftigen Hubrettungsfahrzeug DLK 23/12- Camiva- vom Standort Bitterfeld

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

068-2015
Ö 6

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
Ö 7

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Sachstandsbericht

 
N 9

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 
N 10

Schließung des nicht öffentlichen Teils