Sitzung
ROVB-009-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Bobbau, Siebenhausener Straße 9, Bürgerhaus Bobbau (Wasserturm)
Datum
19.05.2015
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.04.2015 (bereits erhalten)

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Grundsatzentscheidung zum reparaturbedürftigen Hubrettungsfahrzeug DLK 23/12- Camiva- vom Standort Bitterfeld

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

068-2015
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Sachstandsbericht
 
N 9
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 10
Schließung des nicht öffentlichen Teils