Sitzung
ROVB-008-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Zschepkau, Brennereiweg 4, Ortswehr Zschepkau, Großer Saal
Datum
14.04.2015
Zeit
17:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.03.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Öffentliche Anlagen- und Flächensatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1

009-2015
Ö 6
Neufassung der Gewässerumlagesatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen auf der Grundlage der Anpassung des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum 01.01.2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

010-2015
Ö 7
Auswertung der Unfallstatistik und Kriminalität 2013 in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 8
Auswertung der Ordnungswidrigkeiten in der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Jahr 2014
 
Ö 9
Tierheim Bitterfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2015
Ö 10
Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 der Stadt Bitterfeld-Wolfen (STEK)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2

237-2014
Ö 11
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Sachstandsbericht
 
N 14
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils