Sitzung
ROVB-007-V
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Ernst-Thälmann-Straße 61, Ortswehr Greppin, Gerätehaus, Schulungsraum
Datum
17.03.2015
Zeit
17:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.02.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte vom 22.11.2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021-2015
Ö 6
Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Bitterfeld - Wolfen über Benutzung der Städtischen Notunterkünfte vom 22.11.2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022-2015
Ö 7
2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

040-2015
Ö 8
Vertrag zum Einfangen, Transport, Unterbringung und veterinärmedizinischer Versorgung und der Betreuung von Fundtieren sowie Leistungen zur Eindämmung der Katzenpopulation im Gebiet der Stadt Bitterfeld-Wolfen (sic)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045-2015
Ö 9
Richtlinie zur Vergabe der Brauchtumsmittel

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

043-2015
Ö 10
Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044-2015
Ö 11
Öffentliche Anlagen- und Flächensatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: den Ortschaftsräten zur Beratung empfohlen

009-2015
Ö 12
Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 der Stadt Bitterfeld-Wolfen (STEK)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

237-2014
Ö 13
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Sachstandsbericht
 
N 16
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils