Sitzung
ROVB-023-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Bahnhofstraße 5, Rathaus, Sitzungssaal
Datum
20.10.2009
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.09

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Richtlinie zur Vergabe der Brauchtumsmittel

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

253-2009
Ö 6
Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

278-2009
Ö 7
Behandlung einer Bürgeranfrage
 
Ö 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 9
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils