Sitzung
HA-002-V
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
16.10.2014
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.08.2014

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Förderrichtlinie zum Erwerb von Führerscheinen für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und der Wasserwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: unter Vorbehalt empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2014
Ö 6
Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers

Beschluss: unter Vorbehalt empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

150-2014
Ö 7
1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer im Freien

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151-2014
Ö 8
Widerruf der Berufung und Neuberufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

166-2014
Ö 9
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages mit der MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168-2014
Ö 10
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse

Beschluss: vertagt

102-2014
Ö 11
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vertagt

179-2014
Ö 12
Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vertagt

149-2014
Ö 13
Berufung sachkundiger Einwohner/innen in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175-2014
Ö 14
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils