Sitzung
OR Wol-005-V
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
05.11.2014
Zeit
18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 08.10.14

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Vergabe von Brauchtumsmitteln
 
Ö 8
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2015 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 163-2014
Ö 9
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 164-2014
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04/91 "Zentrum Ost": Änderung des planungsrechtlichen Verfahrens, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 194-2014
Ö 11
Diskussion über eine Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils