Sitzung
OR Btf-006-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
10.12.2014
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 12.11.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Berichterstattung zur Kriminalstatistik
 
Ö 8
Durchführungsvertrag zu Verkehrsanbindung von Grundstücken an der B100 im OT Bitterfeld
 
Ö 9
3. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

209-2014
Ö 10
Auflösung der Zweckvereinbarung zur Regelung der Planungshoheit für die Halbinsel Pouch

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2014
Ö 11
Befreiung von der Festsetzung der Baulinie der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Wasserzentrum" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld für das Baugrundstück Bernsteinring 52 (Flur 7, Flurstücke 97,898,103)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

213-2014
Ö 12
"Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Nr. 2/2009 - Abwägung der Stellungnahmen des 2. Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

215-2014
Ö 13
"Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche" Nr. 2/2009 der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

216-2014
Ö 14
Berichterstattung zur Vegetationspflege im OT Stadt Bitterfeld
 
Ö 15
Tempo 30-Zone in der Walther-Rathenau-Straße im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
3. Änderung Brauchtumsmittel 2014

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Nutzung des Ratssaales im historischen Rathaus im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 20
Schließung des nicht öffentlichen Teils